AGB

Allgemeine Verkaufsbedingungen

§ 1 Geltung der Bedingungen

Die Lieferungen, Leistungen und Angebote der Firma Werbewert e.U. Inhaber der Marke Lederart – nachfolgend LEDERART genannt – erfolgen ausschließlich aufgrund der nachfolgenden Geschäftsbedingungen. Diese gelten auch für künftige Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Gegenbestätigungen des Käufers, die unter Hinweis auf seine Geschäfts- oder Einkaufsbedingungen erfolgen, wird hiermit widersprochen. Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn die Lederart sie schriftlich bestätigt.

§ 2 Angebot und Vertragsschluß

Die Angebote der Marke Lederart erfolgen freibleibend und unverbindlich. Sämtliche an die Marke Lederart erteilten Aufträge bedürfen zu ihrer Wirksamkeit einer schriftlichen Bestätigung.

§ 3 Versand

Der Versand erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Empfängers. Verpackung wird zum Selbstkostenpreis berechnet. Der Versand erfolgt in handelsüblicher Weise ohne Verantwortung für billigste Verfrachtung.

§ 4 Zahlungsbedingungen und Preise

Die Preise gelten ab Werk. Bei Termin- und Nachbestellungen behält sich die Marke Lederart vor, den Tagespreis in Rechnung zu stellen. Die Rechnung ist sofort fällig und zahlbar ab Rechnungsdatum innerhalb von 10 Tagen mit 2 % Skonto oder 30 Tagen rein netto Kasse. Bei Zielüberschreitung erfolgt die Berechnung der üblichen Bankzinsen. Wenn dem Verkäufer Umstände bekannt werden, die die Kreditwürdigkeit des Käufers in Frage stellen, er seine Zahlungen einstellt, oder wenn dem Verkäufer andere Umstände bekannt werden, die die Kreditwürdigkeit des Käufers in Frage stellen, ist er berechtigt, die gesamte Restschuld fällig zu stellen. Der Verkäufer ist in diesem Falle außerdem berechtigt, Vorauszahlungen oder Sicherheitsleistungen zu verlangen Der Käufer ist zur Aufrechnung, Zurückbehaltung oder Minderung, auch wenn Mängelrügen oder Gegenansprüche geltend gemacht werden, nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt worden oder unstreitig sind.

§ 5 Lieferzeit

Liefertermine oder -fristen bedürfen für ihre Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung durch die Marke Lederart. Liefer- und Leistungsstörungen aufgrund höherer Gewalt sowie aufgrund von Ereignissen, die der Marke Lederart die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen (insbesondere Streik, Aussperrung, Krieg, Behördliche Anordnung, Bezugs- und Beschaffungsschwierigkeiten usw.), auch wenn sie bei Lieferanten der Marke Lederart oder deren Unterlieferanten eintreten, hat die Marke Lederart auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Sie berechtigen die Marke Lederart, nach ihrer Wahl ganz oder teilweise von dem Vertrag zurückzutreten oder aber die Lieferzeit um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit zu verlängern. Wenn die Behinderung länger als drei Monate dauert, ist der Käufer nach angemessener Nachfristsetzung berechtigt, hinsichtlich des noch nicht erfüllten Teils vom Vertrag zurückzutreten. Verlängert sich die Lieferzeit oder wird die Marke Lederart von ihrer Verpflichtung frei, so kann der Käufer hieraus keine Schadensersatzansprüche herleiten. Auf die genannten Umstände kann sich die Marke Lederart nur berufen, wenn sie den Käufer unverzüglich benachrichtigt.

§ 6 Reklamationen

Der Käufer hat der Marke Lederart Mängel unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb einer Woche nach Eingang des Liefergegenstandes schriftlich mitzuteilen. Mängel, die auch nach sorgfältigster Prüfung innerhalb dieser Frist nicht entdeckt werden können, sind dem Verkäufer unverzüglich nach Entdeckung schriftlich mitzuteilen Handelsübliche Abweichungen beim Ausfall der Ware, wie Farbe, Narbung, Tönung, Sortierung usw. können nicht als Mängel angesehen werden. Alle angegebenen Größen sind Circa-Maßangaben. Für Sachschäden, die durch schlechte Lagerung oder auf dem Versandweg entstehen, übernimmt die Marke Lederart keine Haftung. Bei etwaigen Rücksendungen behält sich die Marke Lederart vor, Ersatz zu liefern oder eine Gutschrift zur Verrechnung zu erteilen.

§ 7 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises bleibt die gelieferte Ware im Eigentum der Marke Lederart. Der Käufer ist, soweit er Vollkaufmann ist, berechtigt, die Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr zu veräußern. Verpfändungen oder Sicherungsübereignungen sind unzulässig. Die aus dem Weiterverkauf oder einem sonstigen Rechtsgrund (Versicherung, unerlaubter Handlung) bezüglich der Vorbehaltsware entstehenden Forderungen tritt der Käufer bereits jetzt sicherungshalber in vollem Umfang an die Marke Lederart ab. Die Marke Lederart ermächtigt den Käufer widerruflich, die an die Marke Lederart abgetretenen Forderungen für deren Rechnung im eigenen Namen einzuziehen. Diese Einziehungsermächtigung kann nur widerrufen werden, wenn der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt. Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware ist der Käufer verpflichtet, den Dritten auf das Eigentum der Marke Lederart hinzuweisen und diese unverzüglich zu benachrichtigen. Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers, insbesondere Zahlungsverzug, ist die Marke Lederart berechtigt, die Vorbehaltsware zurückzunehmen oder ggf. Abtretung der Herausgabeansprüche des Käufers gegen Dritte zu verlangen. In der Zurücknahme sowie in der Pfändung der Vorbehaltsware durch die Marke Lederart liegt, soweit nicht das Abzahlungsgesetz Anwendung findet, kein Rücktritt vom Vertrag.

§ 8 Anwendbares Recht, Erfüllungsort, Gerichtsstand

Für diese Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen Marke Lederart und Käufer wird das österreichische Recht vereinbart. Als Erfüllungsort sämtlicher Verbindlichkeiten sowohl des Käufers als auch der Marke Lederart wird 5020 Salzburg vereinbart. Ist der Käufer Vollkaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, ist 5020 Salzburg ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenen Streitigkeiten.

§ 9 Teilnichtigkeit

Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein

oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt.

Werbewert e.U. – Mario Moser (Inhaber der Marke Lederart)